Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Arus Services GmbH -  (Stand August 2009)

 

 

 

  1. Anwendungsbereich

Das Rechtsverhältnis zwischen der Kundin / dem Kunden und der Arus Services GmbH wird in der Regel durch die Vertragsdokumente Einzelvertrag mit Leistungsbeschrieb und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt.

Einmal mit dem Kunden vereinbarte AGB bleiben auch bei allenfalls verändertem Einzelvertrag sowie für darüber hinaus zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Aufträge bis zum Abschluss von neuen AGB in Kraft.

Abweichende Vereinbarungen des Einzelvertrages gehen den AGB vor.

  1. Inkrafttreten

Der Vertrag tritt mit dem in den Vertragsdokumenten genannten Datum in Kraft.

  1. Leistungen der Arus Services GmbH

Die Arus Services GmbH erbringt die vereinbarten Leistungen sorgfältig und vertragsgemäss. Inhalt und Umfang der geschuldeten Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten. Die Arus Services GmbH kann zur Leistungserbringung jederzeit Dritte beiziehen.

Die Anschaffung der Reinigungsmaschinen, Geräte und Reinigungsmittel, sämtliche Arbeitslöhne, Versicherungen, Sozialleistungen, allfällige Transportkosten und sonstige Nebenkosten sind im vereinbarten Preis inbegriffen.

  1. Änderung der Leistungen / Zusatzarbeiten

4.1 Die berechneten Kosten basieren auf dem in den Vertragsdokumenten aufgeführten Arbeitsumfang. Vom Kunden angeforderte oder vom Arbeitsablauf notwendige Mehrarbeit führt gegen Beleg des Mehraufwandes zur Anpassung und Erhöhung des Entgelts der Arus Services GmbH.

4.2.1 Weitere zusätzlich vom Kunden verlangte Arbeiten werden nach besonderer Vereinbarung oder nach Zeitaufwand verrechnet.

4.2.2 Bei Einsätzen an Sonn- und Feiertagen wird ein Zuschlag, gemäss GAV-Reinigung, erhoben.

  1. Leistungen des Kunden

5.1 Der Kunde stellt der Arus Services GmbH die notwendigen Räume vor Ort für die Deponierung der Reinigungsmittel kostenlos zur Verfügung. Ein Reinigungsraum muss abschliessbar sein.

5.2 Das zur Reinigung notwendige kalte und warme Wasser sowie den Strom stellt der Kunde der Arus Services GmbH unentgeltlich zur Verfügung. Die Arus Services GmbH achtet auf einen sparsamen Umgang damit.

  1. Mitarbeitende von Arus Services GmbH

6.1 Die Arus Services GmbH stellt die erforderlichen Arbeitskräfte.

6.2 Bei Ferien, Krankheit, Unfall und anderweitig bedingten Ausfällen der Arbeitskräfte trägt die Arus Services GmbH die Verantwortung für die Einhaltung des Reinigungsstandards.

6.3 Die Arbeitskräfte der Arus Services GmbH werden durch die verantwortlichen Vorgesetzten der Arus Services GmbH instruiert, beaufsichtigt und kontrolliert.

6.4 Die Parteien vereinbaren ein striktes Abwerbeverbot der Arbeitskräfte der Arus Services GmbH. Danach ist es dem Kunden untersagt, Mitarbeitende der Arus Services GmbH vor Ablauf eines Jahres ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der Arus Services GmbH direkt oder indirekt einzustellen oder diese mit den von der Arus Services GmbH erbrachten Leistungen zu mandatieren. Es wird eine Konventionalstrafe in der Höhe von 6 Bruttomonatslöhnen vereinbart.

  1. Vertraulichkeit

Die Arus Services GmbH verpflichtet sich, sämtliche Informationen vertraulichen Charakters, die im Rahmen der Leistungserbringung für und über den Kunden erlangt werden, vertraulich zu behandeln. Die Arus Services GmbH wird diese Geheimhaltungspflichten den mit der Leistungsausführung befassten Arbeitskräften überbinden.

  1. Vertragsdauer / Kündigungsfrist

8.1 Grundvertragsdauer des Vertrages und gleichzeitig Mindestdauer desselben beträgt ein Jahr, gerechnet ab Arbeitsaufnahme durch die Arus Services GmbH.

8.2 Erfolgt von keiner der beiden Parteien eine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

8.3 Der Vertrag kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Monaten jeweils auf Vertragsablauf hin gekündigt werden.

  1. Preise / Zahlungsmodalitäten

9.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.

9.2 Beträgt die effektive Vertragsdauer über 9 Monate, sind die Preise wie folgt indexiert: Massgebend ist der Landesindex der Konsumentenpreise (Dezember 2005 = 100). Die Anpassung erfolgt per 1. Januar eines Jahres, basierend auf dem Indexstand des Oktobers des Vorjahres.

9.3 Bei Zahlungsverzug ist die Arus Services GmbH berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Arus Services GmbH unterrichtet den Kunden über den Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen.

  1. Haftung

10.1 Für direkte Schäden, welche die Arus Services GmbH durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet die Arus Services GmbH bis zum Betrag der erbrachten Leistung pro Jahr, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 1’000’000 pro Ereignis. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt als ausgeschlossen.

10.2 Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen.

10.3 Bei Verlust von anvertrauten Schlüsseln haftet die Arus Services GmbH für die Kosten der Ersatzbeschaffung der Schlüssel. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10.4 Schadensansprüche müssen der Arus Services GmbH unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden, spätestens 7 Tage nach Eintritt des schädigenden Ereignisses. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Ansprüche als verwirkt.

  1. Höhere Gewalt

Kann die Arus Services GmbH aufgrund von höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Krieg, Aufruhr, Streik, Terrorismus, Pandemie, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung solange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung der Arus Services GmbH ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

  1. Vertragsänderungen und Vertragsergänzungen

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform.

  1. Übertragung von Rechten und Pflichten

Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte bedarf der Zustimmung der anderen Partei. Vorbehalten bleibt Ziffer 3 vorstehend.

  1. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Teil dieses Vertrages davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.

  1. Anwendbares Recht / Gerichtsentscheid

Auf das vorliegende Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht anwendbar. Gerichtsstand für alle entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist ausschliesslich Binningen.

* Zugunsten der besseren Lesbarkeit wird in der Folge nur die männliche Form verwendet. Darin ist ausdrücklich keine Wertung enthalten.

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